Allgemeine Geschäftsbedingungen AGB

Anwendung

Die nachstehenden Bedingungen AGB liegen allen Geschäftsvorfällen zugrunde.Sie werden wirksam, wenn der Käufer den Auftrag erteilt oder wenn die Lieferung angenommen wird.Alle Bedingungen des Käufers müssen von uns schriftlich bestätigt werden, sie sind auch dann unverbindlich für uns, wenn wir ihnen nicht schriftlich widersprechen. Stillschweigen auf unsere Bedingungen oder Entgegennahme unserer Lieferungen gelten als Genehmigung unserer Bedingungen.

Angebote und Bestellungen

Alle Angebote sind freibleibend, Bestellungen werden erst durch Auftragsbestätigungen verbindlich. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.Bei einer Auftragsstornierung sind wir berechtigt, 15% des Auftragsvolumens in Rechnung zu stellen.Alle schon geleisteten Arbeiten an dem stornierten Auftrag werden nach Aufwand abgerechnet.Eingesandte Muster, Daten und Zeichnungen werden nur nach Aufforderung zurückgesandt. Eine Verpflichtung zur Aufbewahrung dieser Unterlagen besteht nicht.

Preise

Die Angebotspreise sind Richtpreise und können bis zu 10% unter oder über dem endgültigen Preis liegen.Sollte sich während der Auftragsbearbeitung herausstellen, dass sich der angegebene Preis mehr als oben angegeben ändert, muss ein Nachtragsangebot erstellt, und dieses schriftlich bestätigt werden.Die angegeben Preise gelten ab Werk ausschließlich Verpackung, Lieferkosten und gesetzl. MwSt. Inzwischen eingetretene Verteuerungen oder Preissenkungen werden berücksichtigt.

Lieferzeit

Die angebotene Lieferzeit gilt ab dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor völliger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten und/oder Bezahlung etwaiger Anzahlungen.Die Lieferzeit wird nach besten Ermessen kalkuliert, ist aber unverbindlich.Bei nachträglicher Änderung am Auftragsvolumen verschiebt sich der Liefertermin entsprechend.Ist eine Lieferung im Verzug, so ist unter allen Umständen eine vom Auftraggeber entsprechende Nachfrist zu setzen. Diese beträgt mindestens 2 Wochen, bei fertiggestellter Ware mindesten 5 Werktage.Ein Haftungsanspruch wegen nicht eingehaltener Lieferfristen wird grundsätzlich ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig.

Rücktritt

Entstehen nach Vertragsabschluss Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Auftraggebers, so kann die Leistung oder die Lieferung verweigert werden, bis die Zahlung oder eine Sicherheit für die Zahlung gewährleistet ist.

Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind, soweit nicht anders vereinbart, folgendermaßen zu bezahlen:Innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug von Skonto, oder innerhalb von 7 Tagen mit 2% Skonto.Bei Zielüberschreitungen werden Verzugszinsen berechnet, die den Sätzen für Bankkredite entsprechen.Die Zahlung durch Wechsel bedarf einer besonderen Vereinbarung, wobei dem Käufer Diskontspesen in Rechnung gestellt werden.Das Zurückhalten irgendwelcher Zahlungen ist unzulässig.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung und aller aus der Geschäftsverbindung zustehenden Forderungen des Käufers unser Eigentum.Bei Zahlungen durch Scheck oder Wechsel erlischt unsere Forderung erst nach vollständiger Einlösung aller Papiere.

Haftung

Für Lebensdauer und/oder Leistung des Endproduktes, das aufgrund unserer  technischen Dokumentation entsteht, kann keine Garantie übernommen werden. Die technische Dokumentation bezieht sich auf Erstellung und Lieferung von Daten/Zeichnungen/Skizzen.Gelieferte Ware ist sofort bei Erhalt zu überprüfen.Mängel müssen unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 8 Tagen angezeigt werden.Berechtigte Mängel werden schnellstens behoben. Hierzu ist jedoch eine angemessene Nachfrist zu setzen.Werden Eingriffe oder Änderungen an der Lieferung, gleich welcher Art, ohne unsere Einwilligung vorgenommen, befreit uns das von unseren Garantie- und Gewährleistungsverpflichtungen. Eine Haftung für Folgeschäden, die durch die Benutzung unserer technischen Dokumentationen entstehen, ist grundsätzlich ausgeschlossen.Bei Fehlern und Mängeln in unseren technischen Dokumentationen (maßlich und konstruktiv) besteht ein Ersatzanspruch nur auf Lieferung neuer berichtigter Dokumentationen. Weitergehende Forderungen sind nicht zulässig.

Schutzrechte

Der Käufer übernimmt die Gewähr, dass bei Übergabe von zum Angebot oder Auftrag gehörenden Daten, Zeichnungen oder Muster die Rechte Dritter nicht verletzt werden.Das Urheberrecht für alle von uns erstellten technischen Dokumentationen verbleibt mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen bei uns. Unsere technischen Dokumentationen dürfen nur mit unserer ausdrücklichen Genehmigung weitergegeben werden oder Dritten zugänglich gemacht werden.

Höhere Gewalt

Transportstörungen, Produktionsunterbrechungen, Materialmangel und Mangel an Arbeitskräften, sowie alle anderen Maßnahmen, die nicht von uns zu vertreten sind und die die fristgerechte Fertigstellung und Lieferung erheblich beeinträchtigen, berechtigen uns zu einer Verlängerung der Lieferfrist.Bei länger andauernden Störungen können Käufer und Verkäufer den Vertrag stornieren, wenn Käufer und Verkäufer nach einer angemessenen Frist den Vertrag ordnungsgemäß kündigen. Schadensersatz wegen Nichterfüllung oder nicht rechtzeitiger Erfüllung ist in solchen Fällen ausgeschlossen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sich unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeit, auch Wechselklagen, ist Lüdenscheid.Sollte sich eine Bestimmung dieser Bedingungen als rechtlich unwirksam erweisen,  oder sollte sich eine Lücke im Vertrag ergeben, so behält der restliche Teil des Vertrages seine volle Gültigkeit. An die Stelle der betreffenden Bestimmung tritt diejenige Regelung, die dem gewünschten wirtschaftlichen Erfolg in rechtsgültiger Weise mindestens am nächsten kommt.

S:WK GbR Jürgen Schwarze und Markus Schwarze

Sterbecker Straße 8, 58579 Schalksmühle